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Allgemeine Nutzungs- und Geschäftsbedingungen (AGB)

für den Internet-Markt GebrauchteAutoteile.com, betrieben durch die Firma autoverwerter.de e.Kfm. für AV-Kommunikationsdienste, Ketziner Straße 32d, 14476 Potsdam, vertreten durch den Inhaber Martin Falk, im Folgenden GebrauchteAutoteile.com genannt.

Geltungsbereich

Suchende und Anbieter erkennen diese Bedingungen in der jeweils gültigen Fassung ausdrücklich an. GebrauchteAutoteile.com darf Inserate ablehnen oder löschen, das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grunde ohne Einhaltung einer Frist kündigen und den Anbieter auf Dauer von der Teilnahme ausschließen, wenn er diesen Bedingungen zuwiderhandelt oder das System missbraucht.

Allgemeine Nutzung (Suchdienst)

Der Suchdienst der Datenbanken von GebrauchteAutoteile.com ist kostenlos, solange diese aus dieser Web-Site heraus erfolgen und im unmittelbaren Zusammenhang mit dem Kauf, Verkauf oder Kauf-, Verkaufsbegehren stehen. Automatisierte Zugriffe (spidern) unserer Datenbanken sind verboten. Verstöße werden strafrechtlich verfolgt. Uns entstehende Schäden werden privatrechtlich verfolgt. Die Veröffentlichungen unserer Inhalte sind nur mit unserer schriftlichen Genehmigung erlaubt. Anbieter erkennen an, dass deren Adresse in einer GebrauchteAutoteile.com Datenbank gespeichert wird und von allen Nutzern aus dem Internet per Suche abrufbar sind.

Gewerbliche Nutzung (Inserate)

Jeder, dem Anbieterverbund GebrauchteAutoteile.com angeschlossenen Anbieter, kann beliebig viele Inserate in die GebrauchteAutoteile.com Datenbanken einstellen. Die Inanspruchnahme der zur Verfügung gestellten Dienstleistungen erfolgt regelmäßig auf der Grundlage einer individuellen Vereinbahrung im Rahmen eines Dauerschuldverhältnisses.

Als gewerblicher Teilnehmer im oben genannten Sinne gilt neben dem Hauptgeschäft auch der einzelne Filialbetrieb, der eine gesonderte Anmeldung erfordert. Die Teilnahmegebühr wird zum Beginn eines Monats erhoben und im Lastschriftverfahren eingezogen. Bank-Zusatzkosten (z. B. wegen Rücklastschrift) oder Auslands-Transaktionskosten gehen zu Lasten des Anbieters.

Änderung dieser AGB und Preise

Preisänderungen werden so angekündigt, dass das Vertragsverhältnis vor Inkrafttreten der neuen Preise beenden werden kann. Gleiches gilt für die Änderung dieser Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen.

Inhalt, Form und Zweck der Inserate

Gestattet ist ausschließlich die Aufgabe von Inseraten, die auf den Verkauf von Kraftfahrzeugteilen und Kraftfahrzeugdienstleistungen abzielen. Die Aufgabe von Ankaufsinseraten oder Verkaufspreisangaben, die nicht dem tatsächlichen Endpreis entsprechen, sind nicht gestattet. Jedes Fahrzeugteil darf nur einmal im selben Veröffentlichungszeitraum inseriert werden. Die Inserate können mit Fotos, die frei von Rechten Dritter sein müssen, illustriert werden und müssen dem tatsächlich angebotenen Fahrzeugteil entsprechen. Der Anbieter muss über das angebotene Fahrzeugteil tatsächlich verfügen können. Das Inserat darf nicht gegen den verfolgten Zweck im Sinne des Fahrzeugteil-Verkaufs oder gegen geltendes Recht verstoßen.

Gewährleistung

GebrauchteAutoteile.com stellt lediglich die technischen Voraussetzungen zur Übermittlung der Inserate zur Verfügung. Für die Richtigkeit und den Inhalt der Inserate ist ausschließlich der Inserent verantwortlich. GebrauchteAutoteile.com übernimmt keine Gewähr dafür, dass Inserate zu einem bestimmten Zeitpunkt gelöscht werden.

Haftung

GebrauchteAutoteile.com haftet nicht für Schäden aus gekürzter oder verfälschter Erscheinung von Inseraten oder aus der missbräuchlichen Verwendung von Daten durch Dritte. GebrauchteAutoteile.com ist um die Genauigkeit und Vollständigkeit der auf dieser Website enthaltenen Informationen bemüht. Irrtümer und Änderungen vorbehalten. Wir lehnen deshalb jegliche Haftung hinsichtlich der Zuverlässigkeit, die Sie diesen Angaben zuschreiben, ab. Sollten auf diesen Seiten Verknüpfungen zu anderen Seiten im Internet angelegt sein, so haben wir auf diese Links keinerlei Einfluss. Deshalb distanzieren wir uns ausdrücklich von allen Inhalten der verknüpften Seiten. Diese Erklärung gilt für alle auf diesen Seiten angebrachten Links und für alle Inhalte derjenigen Seiten, zu denen ggf. Banner führen. GebrauchteAutoteile.com haftet nicht für Schäden, die durch eine von ihr stammende Software verursacht werden. Schadensersatzansprüche gegen GebrauchteAutoteile.com sind unabhängig vom Rechtsgrund ausgeschlossen, es sei denn, GebrauchteAutoteile.com hat vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt oder die Schadensersatzforderungen resultieren aus der Verletzung einer zugesicherten Eigenschaft. In jedem Fall ist die Haftung der Höhe nach beschränkt auf das Entgelt für den Teil der Lieferung und Leistung vonGebrauchteAutoteile.com, aus dem der Schadensersatzanspruch resultiert.

Nutzungsrechte

Durch das Übermitteln von Inseratdaten räumen Sie GebrauchteAutoteile.com an den übermittelten Inhalten die folgenden nicht ausschließlichen, übertragbaren, zeitlich und räumlich nicht beschränkten Rechte ein:

  • Das Archivierungs- und Datenbankrecht, d. h. das Recht, die Inhalte zu archivieren, in Datenbanken einzustellen und auf Datenträgern zu speichern und mit anderen Werken oder Werkteilen zu verbinden.
  • Das Vervielfältigungs- und Verbreitungsrecht, d. h. das Recht, die Inhalte beliebig zu speichern, zu vervielfältigen und in elektronischen oder anderen Medien (insbesondere im Internet) ganz oder teilweise zugänglich zu machen oder zu verbreiten.
  • Das Bearbeitungsrecht, d. h. das Recht, die Inhalte beliebig zu bearbeiten, insbesondere zu ändern, zu kürzen, zu ergänzen und mit anderen Werken zu verbinden.

Kündigung

Das zwischen GebrauchteAutoteile.com und dem gewerblichen Anbieter bestehende Vertragsverhältnis kann nach 12 Monaten von beiden Vertragsteilen mit einer Frist von zwei Wochen zum Ende eines Quartals gekündigt werden. Die Kündigung hat schriftlich oder per Email zu erfolgen.

Datenschutzhinweis

Der Anbieter stimmt der elektronischen Speicherung seiner Daten, unter Beachtung der Datenschutzgesetze, zu.

Geltung deutschen Rechts, Gerichtsstand

Es gilt ausschließlich deutsches Recht.

Erfüllungsort für Zahlungen der Anbieter ist Potsdam. Gerichtsstand ist Potsdam, sofern es sich bei dem Anbieter um einen Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches handelt. Ferner wird Potsdam als Gerichtsstand vereinbart, wenn der Anbieter keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat.

Salvatorische Klausel

Die Nichtigkeit einzelner Bestimmungen dieser Allgemeinen Nutzungs- und Geschäftsbedingungen berührt die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht. Anstelle unwirksamer Bestimmungen treten in erster Linie solche, die den unwirksamen Bestimmungen am ehesten entsprechen und in zweiter Linie die gesetzlichen Bestimmungen.

Potsdam, den 6. Juli 2009